Dänemark macht Schluss mit offenen EU-Grenzen

[Lukä]

Dänemarks machtvolle Rechtspopulisten haben auf Plakaten neue Schlagbäume an der Grenze mit Deutschland verlangt – und ihren Willen weitgehend durchgesetzt.
„Das ist einfach gesunde Vernunft“, verkündete Parteichefin Pia Kjærsgaard lächelnd am Mittwoch, als sie eine Mehrheit des Regierungslagers hinter ihre Forderungen gebracht hatte.

Dabei soll zwar auch am wichtigsten Übergang Pattburg oder Padborg bei Flensburg auf altmodische Schlagbäume verzichtet werden. Andererseits soll aber mit „permanenten Kontrollen“ durch Zöllner ein fast schon vergessenes Kontrollsystem allseits sichtbar und fühlbar zu neuem Leben geweckt werden.

Man müsse all die Kriminellen aus Osteuropa und illegal einreisende Wirtschaftsflüchtlinge bremsen, hatte Kjærsgaard in den letzten Wochen verkündet. Sie wiederholte bei Verhandlungen mit Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen erfolgreich das Spiel, mit dem sie in den letzten zehn Jahren den Takt der dänischen Innenpolitik bestimmt hatte: Jahr um Jahr rang Kjærsgaard der Minderheitsregierung neue Verschärfungen beim Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht für Ausländer ab und gab als Gegenleistung ihr Ja zum jeweiligen Haushalt oder anderen Regierungsvorhaben.

Jetzt war es eine Pensionsreform, die mit dem in Dänemark seit zehn Jahren dominierenden „Ausländerthema“ nichts zu tun hat. Die Regierung brauchte aber halt wieder die Stimmen der Rechtspopulisten. Denen kam es kurz vor dem irgendwann dieses Jahr anstehenden Wahlkampf gerade recht, dass sie sich als Wächter gegen allzu viele unerwünschte Ausländer ins Bild setzen konnte. „Die anderen Parteien haben ja keinen Finger dafür gerührt“, rühmte Kjærsgaard ihre Rolle bei der Wiedereinführung der Grenzkontrollen.

Nach demselben Muster hat sie seit Ende 2001 unter anderem massive Verschärfungen beim Familiennachzug von Zuwanderern, die Halbierung der Sozialhilfesätze für diese Gruppe und immer neue Hürden für das Erlangen der dänischen Staatsbürgerschaft vorgeschlagen und stets weitgehend durchgesetzt. Bei drei Wahlen in Folge stand das „Ausländerthema“ im Zentrum, dreimal konnten die DVP und ihre Partner aus dem traditionell bürgerlichen Lager recht souverän gewinnen.
Diesmal sieht es nach Umfragen so aus, als hätten die Dänen doch im Gefolge der Finanzkrise andere Sorgen im Kopf; ein Regierungswechsel gilt als durchaus möglich. Kjærsgaard aber will entweder vor oder nach der Sommerpause wieder mit ihrem wichtigsten Thema in den Wahlkampf ziehen: „Irgend jemand muss den Kampf ja aufnehmen.“ dpa

Quelle: http://www.focus.de

[brummbaer]

hej Lukä, ich finde das gut !!!!
Vor allen dingen sollten die grenzer einmal die kurzurlauber und sogenannten angler unter die lupe nehmen.die angel schaut hinten raus, weil das auto voll schnaps und bier ist. ueber die auswirkungen an einem ruhigen angelsee brauch ich nichts mehr erzählen wa
gruss brummbaer

[Alandica]

Wenn das so weiter geht ist das dass Ende der EU und des Euros. Es kann doch nicht sein, dass in der EU jeder macht was er will ... als wenn Dänemark 270 Millionen Kronen nicht für etwas brauchen würde als für neue Grenzkontrollstellen. Und das ganze Personal für die Besetzung der neuen Grenzposten sind da noch nicht mal mit eingerechnet.

Ich bin um den Jahreswechsel über den Grenzübergang Flensburg-Padborg an der A7 gefahren, wo früher ja auch riesige Grenzkontrollstellen waren. Jetzt merkt man gar nicht mehr, dass man die Grenze passiert ... und nun soll alles neu aufgebaut werden? Ich dachte immer, die Dänen wären der Zukunft zugewand und nicht rückwärtsgewand.

[alter Schwede]

Ich finde es in Ordnung wenn ein Staat suverän für sich die Grenz und Zuwanderungsbestimmungen regelt. Brüssel schert sich doch auch nicht darum wie einzelne Staaten mit " ihrem Ausländerproblem" zurechtkommen. Bei aller Freude über das grenzenlose Reisen, der Ursprungsgedanke war aber sicher nicht eine unbegrenzte illegale Einwanderung zu erleichtern. Damit ich nicht Mißverstanden werde, ich rede hier nicht über Bürgerkriegs und Kriegsflüchtlinge oder Leute welche in ihrem Heimatstaat der Verfolgung von Diktaturen ausgesetzt sind. Ich halte eine Kontrolle all der " Flüchtlinge " für wichtig, welche glauben sich im goldenen Europa an den allemal besseren Sozialsystemen laben zu können, später den Zuzug ihrer Großfamilien zu ermöglichen und mit dem Willen kommen hier auf Kosten der Allgemeinheit zu leben. Ich weiß auch das das nicht alle betrifft, aber zumindest einen großen Teil. Der Herr Sarazin hat dem Volk aufs Maul geschaut und es öffentlich ( wenn auch in unglücklichen Formulierungen ) ausgesprochen und dafür in den Medien harsche Kritik einstecken müssen, aber hat der Mann so unrecht ? Auch ich muß hier in Schweden für mein Ein - und Auskommen sorgen und wenn ich das nicht kann muß ich zurück in das Land aus dem ich gekommen bin. Warum sollte diese Regelung denn nur für EU Bürger gelten und der Rest ist davon ausgenommen ? Warum verlassen so viele Leute das " befreite " Tunesien und beteiligen sich nicht an den anstehenden Veränderungen in ihrem Land, sonder flüchten über Italien nach Frankreich ? Warum vergibt Italien an diese Leute befristete Aufenthaltsgenehmigungen mit denen sie nach Frankreich weiterreisen ( franz. Muttersprache ). Ich denke weil jeder einzelne Staat genügend innenpolitische Probleme genug hat und die zusätzlichen Probleme lieber weiterschiebt.
Also ist "Europa" noch nicht reif für ein offenes Europa. Dabei wäre auch noch darüber zu reden, wie und wann Griechenland, Irland und nun auch Portugal ihre Staatsschulden jemals zurückzahlen wollen oder sind das womöglich die Blutsauger ( Geldsauger ) Europas mit ihren geschönten Bilanzen? Ein offenes und vereintes Europa war ein mißlungener Versuch der ehemaligen Wirtschaftsmacht Amerika ein Gegengewicht entgegen zu setzen und der kommenden Wirtschaftsmacht Asien den Weg schwer zu machen.
Gruß Andreas

[Karsten]

Dänemark erntet für diesen Vorstoß ja von vielen Seiten harrsche Kritik. Hier mal ein Beispiel:

Lübeck/Kopenhagen – Schritt soll Kriminalität eindämmen. Politiker im Norden äußern sich enttäuscht: „Rolle rückwärts.“

Dänemark will wieder Kontrollen an den Grenzen zu seinen EU-Nachbarn Deutschland und Schweden einführen. Der Beschluss soll in zwei bis drei Wochen in Kraft treten, wie der dänische Finanzminister Claus Hjort Frederiksen gestern in Kopenhagen sagte. Bei schleswig-holsteinischen Politikern stieß die Kontrolle von Urlauber oder Pendler aus Deutschland auf heftige Kritik. Harsch reagierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Johann Wadephul, Mitglied im Europaausschuss. Es gebe keine Veranlassung, das bewährte System zu verlassen, sagte er. Die Bundesregierung müsse bei der EU-Kommission intervenieren. „Ich glaube nicht, dass dies mit dem Schengen-Vertrag in Übereinstimmung steht.“ Im Schengen-Vertrag hatten sich die EU-Länder verpflichtet, Grenzkontrollen abzubauen.

„Die Entscheidung der dänischen Regierung ist eine europäische Rolle rückwärts“, monierte der Arbeitskreis Europa und Minderheiten der SPD-Landtagsfraktion. Wie die LN erfahren haben, wird das Vorgehen der Dänen auch in der Landesregierung in Kiel kritisch gesehen. Verstärkte Grenzkontrollen würden nicht mit dem europäischen Gedanken der Freizügigkeit harmonieren, hieß es.

Als „unverantwortlich“ bezeichneten die beiden Minderheitenparteien im deutsch-dänischen Grenzland, der Südschleswigsche Wählerverband und die Schleswigsche Partei (SP) das Vorgehen der Regierung in Kopenhagen. „Europa ist umso stärker, je mehr es den Gedanken eines einheitlichen Lebens- und Wirtschaftsraumes lebt. Umso stärker, je niedriger die Grenzen in unseren Köpfen sind“, betonte Torsten Albig, Kieler Oberbürgermeister und SPD-Spitzenkandidat bei den nächsten Landtagswahlen im Mai 2011 in Schleswig-Holstein.

Als „völlig falsches Signal“ bezeichnete der ehemalige Lübecker IHK-Hauptgeschäftsführer, Bernd Rohwer, die Wiedereinführung von Grenzkontrollen. „Zumal doch gerade auch die Dänen mit der Fehmarnbeltquerung eine gemeinsame Region wollen. Ich setze aber darauf, dass wir in Gesprächen mit der dänischen Politik doch noch einen Sinneswandel erreichen“, meinte Rohwer, Mitbegründer des Initiativkreises Hansebelt Region.

Bei der Reederei Scandlines, die Dänemark von Puttgarden und Rostock anläuft, gibt man sich gelassen. „Das wird zeitlich keinen Einfluss haben“, sagte Sprecherin Susanne Brigitte Kock. Man rechne nur mit stichprobenartigen Kontrollen.

„Das ist einfach gesunde Vernunft“, verkündete die Parteichefin der rechtspopulistischen DVP, Pia Kjærsgaard. Man müsse all die Kriminellen aus Osteuropa und illegal einreisende Wirtschaftsflüchtlinge bremsen.

(Quelle: Lübecker Nachrichten)

[harry5009]

Wir leben und arbeiten seit über drei Jahren in Dänemark auf der Insel Seeland!!Uns persöhnlich und einem sehr grossen Anteil der hier lebenden Dänen und Ausländern (auch den Osteuropäern) gefallen die wieder auflebenden Grenzkontrollen sehr gut!!Die Polizei,von der wir hier auf Seeland (ausser in der Hauptstadt) nicht sehr viel sehen,hat eine Sondereinheit gebildet,mit eigenen Tel. Nummern und einer eigenen Hotmail-Adresse um der Einbrüche und der durch diese Einbrüche entstandenen Schäden durch Diebstahl und brutalem Vandalismus herr werden zu können!!Diese Einbrüche werden vorwiegend in Ferienhäuser verübt,selbst wenn sie zum teil bewohnt sind!Verantwortlich zum grössten Teil,Osteoropäische Banden die schnell und mit äusserster Brutalität vorgehen sollen!Im letzten Winterhalbjanr sollen auf diese Banden alleine im Bereich der Komune Frederikssund über 270 solcher Eindrüche nach dem selben Schema eingegangen sein!!Damit sind nicht die Menschen aus Osteuropa gemeint,die hier in Dänemark leben und arbeiten und Ihrem geregeltem Leben nachgehen!Es sind regelrechte Banden die ohne behelligt zu werden aus Osteuropa einreisen können und Ihre kriminellen Aktivitäten abziehen können,weil die sehr dünn besetzte Polizei ausserhalb Kopenhagens oder anderer grosser Städte,nicht in der lage ist diese zu überwachen und in den Griff zu bekommen!Desewgen sagen wir und auch viele Dänen,Grenze wieder dicht und gute Kontrollen!Das wieder aufbauen und die wieder Besetzung der Grenzen bringt ausser einem mehr an Sicherheit,wieder ein paar neue Arbeitsplätze!Diese Vorfälle sind auch schon zum teil in Schweden aktuell,ein Freund in einsamer Gegend in Värmland hat auch schon eine solche Bande mit einer (nicht geladenen) Schrotflinte verjagen können!!!Eine rein private Anmerkumg am Rande!!Was oder Wer ist den schon EU????Alle Länder tun so EU fromm,in Wirklichkeit machen alle Ihr eigenes Ding!Ich bin in ganz EU rum gefahren und habe in sehr vielen Ländern zu hören bekommen (wörtlich) die Gezetze und vorschriften der EU interressieren uns nicht,wenn Ihr hier seid oder Ihr wisst das Ihr in unser land müsst,haltet Ihr euch an unsere gesetze und voeschriften sonst wird es für Euch sehr teuer!!Die Eu geht uns am Hinterteil vorbei weil wir nur schlechtes haben seid die EU existiert!!
Wir sind für Grenzen und Kontrollen, Gabi und Harry!

[trikont]

Hallo

ja ja der osteuropäer und der illegale Wirtschaftsflüchtling.

Nach oben buckeln nach unten treten. Lernen die den nie was dazu?

Also wenn man problem mit kriminalität hat dann ist es immer Sinnvoll
in einen demokratische Strafverfolgungsbehörde (im ganzen Land) Polizei/STA,
überwacht durch die Justiz zu investieren, aber wegen ein paar Einbrüchen
und den paar mänecken die jetzt unter lebensgefahr in Italien anlanden so ne hysterie??
Was sollen die grenzkontrollen den bringen?
Ein paar Leichen auf der Autobahn da man sich als blinder Passagier im LKW unterbau
versteckt und nicht mehr halten kann, so wie die zwei Leichen letztens in der Kabeltrommel.
und was passiert wenn man Sie aufgreift ok zurück nach D. Dort will Sie auch keiner also freilassen
und spätestens bei 5ten versuch sind sei drüben. Die Bilder in Griechenland/Italien kennt man ja.
Ach ja !!
es geht ja nur ums bremsen von aufhalten hat ja keiner was gesagt wäre wohl auch utopisch.

Sowas nennt man Sankt Floriansprinzip verschon mein Haus zünds andere an.
Also ich hatte bisher einen höhe Meinung von Dänemark aber im Moment
scheinen da die falschen Leute die Demokratie zu nutzten.

Sorry da komm ich nicht mehr mit. Die größten verbrecher tragen eh nadelstreif können sich
frei bewegen und verdienen das zigfache von dem was so ein kleiner Dieb mit
seinen organisierten Beutezügen auch nur erwirtschaften kann.
Das ist jetzt keine Rechtfertigung für andere Verbrechen aber man ist anscheinend immer
auf einem Auge etwas blinder als auf dem anderen.

Aber jeder kann das selbst entscheiden was er daraus macht
und einfach nicht mehr hin/durchfahren.

Das werde ich auch so machen!

Gruß
Lars

[alter Schwede]

Hey Lars, wenn diese paar Eierdiebe nachts in deinem Haus stehen, dir das wegnehmen was du dir aufgebaut hast, dann möchte ich sehen ob du da noch genauso blöd daherredest. Bei uns in der Gegend sind in einer Nacht im Januar 7 Einbrüche gewesen. Unter anderem auch bei uns im Grillwagen. Der Schaden allein bei uns belief sich auf ca 40.000 Kronen. Da der Grillwagen nicht gegen Einbruch und Vandalismus versichert war blieben wir auf dem Schaden sitzen. Nun kann man sicher sagen "selbst Schuld, warum versicherst du nicht dagegen". Der Folgeschaden belief sich aber viel höher, da wir nach Reperatur des Wagens, Neukauf der Waren und Geräte den Vertrag mit der Skianlage nicht fortsetzten und somit natürlich Umsatzeinbußen hatten. Diese " Eierdiebe" denen es ach so schlecht geht wurden gefaßt. Es handelte sich um 4 Bulgaren, welchen auch die anderen Einbrüche zugeschrieben werden. Den Schaden können diese armen Leute jedoch nicht ersetzen, weil sie ja nichts haben. Was das nach unten treten und nach oben buckeln anbelangt solltest du nicht von dir auf andere schließen. Ich wüßte nicht das du den den Charakter, die Erfahrungen anderer Leute oder deren Auftreten einschätzen kannst. Das die größten Verbrecher in Nadelstreifen rumlaufen, da stimme ich mit dir überein, das heißt aber nicht , das nicht auch etwas gegen die "kleinen Verbrecher" unternommen werden soll.
Gruß Andreas

[trikont]

Hallo
alter schwede
ich verstehe deinen Ärger. Ich denke auch nicht daran das diese kriminalität
unberücksichtigt läßt also ohne Strafe bleiben soll.

Aber wer sagt Dir das es Osteuropäer oder Ausländer waren
und selbst wenn denkst Du wirklich das ändert sich mit Grenzkontrollen??
oder eher wenn mal ein Streifenwagen auch mal wieder regelmäßig
übers Land fährt und sich blicken läßt. Oder mehr Personal in den Dienststellen
zur Verfügung steht um auch solche "bagatellen" aufzuarbeiten um die Täter zu finden.

Das ist meine Intention und nicht diese Vorkomnisse wie Du sie erlebt hast abzuwerten.

Ich hab nur was dagegegen wenn man gegen arme Schweine die
einem zu 90% nix tun, wegen 3, 5 oder 10% Idioten in einen Sack steckt
und draufhaut. Im Übrigen sehe ich es so das es falsch ist
Menschen bereits dafür zu kriminalisieren, dass sie eine Staatsgrenze überschreiten.
Und wer bitte entscheidet den wer ein guter und wer ein böser Osteuropäer ist.

Ich denke wenn die Dänen konsequent sein wollen, sollten Sie am besten mit allen
aus der EU austreten. Rosienenpicken ist immer ne feine Art.

Wenn ich mich recht entsinne waren demgegenüber die Schweden einer der ersten die
auch Leute aus Lampedusa jetzt aufnehmen wollen.

Jeder kann da seine Meinung zu haben, aber ich denke
das ist reiner popolismus/aktionismus der am Problem vorbei geht und
das hätte ich von einer dänischen Regierung nicht erwartet.
Heißt ja nicht das Dänen jetzt alle deren Meinung haben.

Aber wie sagte schon die Dame in der Werbung "wenns schön macht"
dann saufe ich auch Buttermilch.
Na denn Prost

[alter Schwede]

Natürlich hast du recht wenn du sagst das man nicht alle über einen Kamm scheren kann. Das es nun mal in meinem Fall Bulgaren, also eben doch Osteuropäer waren ist zweifelsfrei belegt worden. Ich bin und war auch sehr viel in Europa unterwegs und mich störten Grenzkontrollen nie, ich hatte nichts zu verbergen. Natürlich habe auch ich mich gefreut über "Grenzenloses Reisen". Und du kannst mir glauben das ich weiß wovon ich da rede. Ich habe in der ehemaligen DDR gelebt und bin 1985 in die Bundesrepublik geflüchtet, kann es also gut verstehen was Reisefreiheit bedeutet. Das heißt aber nicht das ich Grenzkontrollen schlecht finde. Die Leute sollen ja Reisen, aber bitte nicht mit kriminellen Hintergedanken. Und genau das ist es doch was der Bürger fürchtet und was 5 oder 10% dieser " Reisenden" kaputtmacht. Deshalb halte ich Fragen an den Grenzen über woher, wohin , weshalb für durchaus legitim. Genauso halte ich es für legitim wenn ein Staat bei Personenüberprüfungen feststellt daß Kriminell erfaßte oder vorbelastete Personen einreisen wollen, diese Einreisen unterbunden werden können. Ich denke das dies dem Schutz aller ehrlichen Bürger und Steuerzahler dient.
Gruß Andreas

[XTPetzi]

Das (so gut wie) keine Kontrollen, von Beginn der Abschaffung dieser, nicht richtig waren und sind, zeigen uns doch die Statistiken aus den Grenzgebieten. Wer sich denen verschließt, sollte sich mal mit Betroffenen unterhalten.

Vielleicht mal die "Gegenprobe": was, außer das bequeme Überfahren der Grenzen, hat denn die Kontrollfreiheit außerdem Positives???

So, wie ich es verstanden habe, wird es ja auch keine lückenlosen Passkontrollen geben, sondern nur verschärfte Zollkontrollen. Wer sich also an die Regeln hält, hat auch nix zu befürchten!

Steffen

[Lukä]

Ich sehe die Entwicklung mit groszer Besorgnis. Kommen doch diese Forderungen in verschiedensten europäischen Ländern aus dem Lager der politischen Rechten. Diese waren schon immer Gegner eines gemeinsamen offenen Europas und nun wittern sie erneut ihre Chance. Wenn Mensch mal über den Tellerrand blickt wird er merken, dass sich das Flüchtlingsproblem in Nordafrika mit Sicherheit nicht an der deutsch-dänischen Grenze lösen lässt. Der politischen Rechten geht es doch gar nicht um eure Stugas, Würstchenbuden und Weinkeller. Hier wird mit der Angst und der Wut der Bürger ein Feuer geschürt und das ernährt sich bald von Rassismus und Nationalismus. Ich kann jedem nur empfehlen, mal hinter den Vorhang zu schauen.

P.S. @trikont *Daumen hoch* - danke

[alter Schwede]

Lukä, ich finde es als eine bodenlose Frechheit von dir, jeden der eben etwas anderer Meinung ist als du, in die "rechte Ecke" zu stellen. Deine Intolleranz gegenüber anderen Meinungen ( siehe Volvo in China, wo andere Meinungen generel als sexistischer Schweinskram von dir abgefertigt wurden) spricht Bände über deine Einstellung.
Andreas

[XTPetzi]

Ich werde mich auch nicht in die "rechte Ecke" rücken lassen (ist auch zum Glück noch nicht geäußert worden!!!)! Aber ich bin immer realistisch gewesen, was die Öffnung der Grenzen anging. Noch einmal die Frage: was bringt es uns (als "normale" reisende Bürger) noch für Vorteile, ohne Pass- und Zollkontrollen durch die EU zu fahren, außer die Bequemlichkeit an der Grenze nicht mehr anhalten und seinen Pass/Ausweis vorzeigen zu müssen???
Sieht man das als Ganzes, egal aus welcher Sicht, hat es nur noch mehr Gefahrenpotential geschaffen. Es sollte einfach legitim sein, mit Zollkontrollen dieses Gefahrenpotential zu minimieren.
Menschenrechte stoßen nämlich an ihre Grenzen, wenn Straftätern das gleiche Recht eingeräumt wird, wie es auch gesetzestreue Bürger haben!

[Tisar]

Servus,

also ich wär generell für Grenzkontrollen.In ganz Europa!
Meine persönliche Meinung.
Wär mal Interessant hier im Forum eine Abstimmung zu machen.
Grenzkontrolle,ja oder nein!


Gruss