Reichstagsbeschluss über Massenmord in Armenien
Verfasst: 12. März 2010 10:53
Ein Beschluss des schwedischen Reichstages hat die Beziehungen zur Türkei abgekühlt. Das Parlament hatte am Donnerstagnachmittag eine Resolution verabschiedet, die die Massenmorde an christlichen Armeniern in den Jahren 1915 bis 1917 als Völkermord bezeichnet.
Ähnliche Resolutionen haben die Parlamente anderer Länder, darunter Deutschland und die USA, ebenfalls beschlossen.
Die Türkei protestierte umgehend. Premierminister Recep Tayib Erdogan sagte einen für nächste Woche geplanten Schwedenbesuch ab und berief die Botschafterin ab. „Der Beschluss wird drastische und nicht auf die Schnelle reparable Konsequenzen für die Beziehungen zwischen Schweden und der Türkei haben“, sagte Botschafterin Zergün Korotürk vor ihrer Heimkehr.
Bildt bedauert
Schwedens Regierung ist über den Entscheid, der mit nur einer Stimme Mehrheit gefällt wurde, nicht glücklich. Im Schwedischen Rundfunk sagte Außenminister Carl Bildt: „Ich finde es falsch, die Geschichte mit solchen Mehrheitsbeschlüssen zu politisieren. Das verschärft Konflikte und erschwert Schwedens Arbeit für Versöhnung und in diesem Fall auch für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien“.
Die Armenienfrage teilt die Gemüter in Schwedens Reichstag. Die Resolution war mit den Stimmen einer Mehrheit aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken sowie einiger abtrünniger bürgerlicher Abgeordneten zustande gekommen. In früheren Jahren hatten die Sozialdemokraten stets aus diplomatischen Gründen mit der Mehrheit der Regierungsparteien gegen den jedes Jahr erneut zur Abstimmung gebrachten Antrag gestimmt.
Türkische Opposition reagiert
In der Türkei war die Parlamentsdebatte Live im Fernsehen übertragen worden. Unmittelbar nach Bekanntgabe des schwedischen Abstimmungsergebnisses forderten mehrere türkische Oppositionsparteien die sofortige Beendung der Normalisierungsanstrengungen mit dem Nachbarland Armenien. In der Türkei ist es unter Strafandrohung verboten, die Massaker von 1915-1917 als Völkermord zu bezeichnen. Die Anstrengungen der Regierung Erdogan, die Beziehungen zu Armenien zu verbessern, sind sehr umstritten.
(Quelle: Radio Schweden)
Ähnliche Resolutionen haben die Parlamente anderer Länder, darunter Deutschland und die USA, ebenfalls beschlossen.
Die Türkei protestierte umgehend. Premierminister Recep Tayib Erdogan sagte einen für nächste Woche geplanten Schwedenbesuch ab und berief die Botschafterin ab. „Der Beschluss wird drastische und nicht auf die Schnelle reparable Konsequenzen für die Beziehungen zwischen Schweden und der Türkei haben“, sagte Botschafterin Zergün Korotürk vor ihrer Heimkehr.
Bildt bedauert
Schwedens Regierung ist über den Entscheid, der mit nur einer Stimme Mehrheit gefällt wurde, nicht glücklich. Im Schwedischen Rundfunk sagte Außenminister Carl Bildt: „Ich finde es falsch, die Geschichte mit solchen Mehrheitsbeschlüssen zu politisieren. Das verschärft Konflikte und erschwert Schwedens Arbeit für Versöhnung und in diesem Fall auch für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien“.
Die Armenienfrage teilt die Gemüter in Schwedens Reichstag. Die Resolution war mit den Stimmen einer Mehrheit aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken sowie einiger abtrünniger bürgerlicher Abgeordneten zustande gekommen. In früheren Jahren hatten die Sozialdemokraten stets aus diplomatischen Gründen mit der Mehrheit der Regierungsparteien gegen den jedes Jahr erneut zur Abstimmung gebrachten Antrag gestimmt.
Türkische Opposition reagiert
In der Türkei war die Parlamentsdebatte Live im Fernsehen übertragen worden. Unmittelbar nach Bekanntgabe des schwedischen Abstimmungsergebnisses forderten mehrere türkische Oppositionsparteien die sofortige Beendung der Normalisierungsanstrengungen mit dem Nachbarland Armenien. In der Türkei ist es unter Strafandrohung verboten, die Massaker von 1915-1917 als Völkermord zu bezeichnen. Die Anstrengungen der Regierung Erdogan, die Beziehungen zu Armenien zu verbessern, sind sehr umstritten.
(Quelle: Radio Schweden)